Allgemeine Geschäftsbedingungen der sqillsite, GmbH, Tal 44, 80331 München, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ehson Shah, Eren Aykanat, Telefon: +49 (0) 89-21546740, E-Mail: [email protected], (nachfolgend „sqillsite “ genannt)
§1 Grundlagen
(1) Mittels der Plattformhttp://sqillsite.com (nachfolgend: Plattform) bietet sqillsite einen Marktplatz an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften („Nutzer”) in Angeboten („Angebot”), Waren und Leistungen aller Art („Artikel”) angeboten (in dieser Eigenschaft „Anbieter”) und erworben (in dieser Eigenschaft „Kunde”).
(2) Mittels der Plattform veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern stellen nicht die Meinung von sqillsite dar und werden grundsätzlich nicht von sqillsite auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. sqillsite bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 AGB und Widerrufsrecht
Anbieter, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
§ 3 Verfügbarkeit und Archivierung
(1) Eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform wird nicht geschuldet. sqillsite steht es frei, das Angebot einzuschränken oder ganz zu beenden.
(2) Sobald die Zusammenarbeit zwischen sqillsite und dem Anbieter beendet wird, werden nach spätestens einem Monat alle Daten unwiderruflich gelöscht und sind nicht mehr zugreifbar.
(3) Der Anbieter hat dafür zu sorgen, dass alle für ihn erforderlichen Daten, Dokumente und Unterlagen bei ihm abgelegt und gemäß gesetzlichen Fristen gespeichert werden. Im Falle von Rechnungen erhält der Anbieter zusätzlich für jeden Geschäftsvorfall eine Rechnungskopie an seine hinterlegte E-Mail Adresse. Die gesetzlich verpflichtende Ablage und Archivierung aller erforderlichen Dokumente obliegen alleine dem Anbieter.
§ 4 Registrierung
(1) Für die Nutzung der Plattform als Kunde oder Anbieter ist eine Registrierung mit einer aktuellen E-Mail-Adresse und dem gewünschten Passwort erforderlich.
(2) Jeder Nutzer kann nur ein Nutzerkonto anlegen. Die Überlassung an Dritte ist nicht gestattet.
(3) Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten Bei einem Missbrauch des Kontos oder einem entsprechenden Verdacht und bei Missbrauch oder Verlust des Passwortes, ist dies sqillsite unverzüglich anzuzeigen.
(4) Nach erfolgreicher Registrierung können Kunde kostenfrei ein gekürztes Profil anlegen, Projekte ausschreiben, Anbieter kontaktieren und sich auf ausgeschriebene Stellenanzeigen bewerben. Anbieter müssen für das Anlegen eines Profils ein kostenpflichtiges Abonnement buchen oder eine Werbefläche kaufen. Danach können sie ein öffentliches Profil anlegen, um sich und ihre Dienstleistungen zu präsentieren, Projekte auszuschreiben und Stellenanzeigen zu schalten.
§ 5 Abos, Werbeflächen, Laufzeiten
(1) Für das Anbieten von Artikeln und Leistungen und für die Nutzung von Zusatzoptionen schließen Anbieter ein kostenpflichtiges Abonnement mit sqillsite ab. Dazu kann der Anbieter aus den auf der Webseite vorgehaltenen Optionen auswählen. Das Abonnement wird für die Dauer der gewählten Option abgeschlossen. Es kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der jeweils gewählten Option gekündigt werden. Wird das Mitgliedsverhältnis nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils um die ursprünglich gebuchte Dauer. Es kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Anbieter haben zudem die Möglichkeit, Werbeflächen für das Anbieten von Dienstleistungen oder Stellenangeboten und Projekten kostenpflichtig zu buchen oder weitere Stellenanzeigen kostenpflichtig zu bestellen. Anbieter können zudem ein höheres Ranking bei Suchanfragen buchen.
(3) Die Buchung von Werbeplätzen oder einem höheren Ranking ist tageweise möglich und erfolgt zu den auf der Webseite angebotenen Optionen. Die Werbefläche kann für die Dauer der gebuchten Periode genutzt werden, danach endet die Nutzungsmöglichkeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Nach Ablauf des gebuchten Zeitraumes werden alle Einträge vom Betreiber gelöscht.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(5) Jede Kündigung erfolgt vorzugsweise über unseren Kündigungsbutton. Alternativ ist eine Kündigung für jede Partei immer auch Textform möglich.
§ 6 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von unterschiedlichen Optionen für den Abschluss eines Mitgliedsvertrages auf der Plattform stellt noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(2) Erst mit dem Absenden einer Bestellung über die Plattform durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Anbieter eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung des Anbieters durch eine Annahmeerklärung von sqillsite angenommen wird oder die Leistung erbracht wird.
(3) Nach Abschluss des Abonnements oder Buchung eines Werbeplatzes können Anbieter die Plattform zum Angebot von Waren und Dienstleistungen oder zur Ausschreibung von Stellenangeboten und Projekten für die vereinbarte Dauer nutzen.
§ 7 Preise und Zahlungen
(1) Die auf der Plattform angegeben Preise sind Nettobeträge und sind damit zzgl. gesetzlich geschuldeter Umsatzsteuer zu entrichten.
(2) Der vereinbarte Abopreis oder die Buchung von Werbeanzeigen ist sofort zur Zahlung fällig. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt eine Zahlung nur mit den auf der Plattform und im Bezahlprozess dargestellten Zahlungsmethoden.
(3) Anbieter sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von sqillsite aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
§ 8 Haftung von sqillsite
(1) Soweit sqillsite aus Gewährleitung haftet, finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung.
(2) Im Übrigen haftet sqillsite für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie aus der Übernahme von Garantien unbeschränkt.
(3) Für fahrlässig verursachte Schäden haftet sqillsite im Übrigen nur bei Verletzung einer Pflicht, die für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages wesentlich ist und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung von sqillsite der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(4) Soweit eine Haftung von sqillsite für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit Kenntnis hätte erlangen müssen.
(5) Die Haftung von sqillsite nach den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleibt unberührt.
§ 9 Freistellung
Der Nutzer stellt sqillsite von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber sqillsite geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der sqillsite-Dienste eingestellte Angebote und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der sqillsite-Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von sqillsite einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, sqillsite für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 10 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und Zahlungsort der Sitz von sqillsite.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Kaufrechts der Vereinten Nationen. Sind Sie eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
(3) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von sqillsite .
§ 11 Urheberrechte
Die durch die sqillsite erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von sqillsite erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte, erstellt nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 – 3670
WIDERRUFSBELEHRUNG bei Kauf
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
– ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, sqillsite, GmbH, Tal 44, 80331 München, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ehson Shah, Eren Aykanat, Telefon: +49 (0) 89-21546740, E-Mail: [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 - 3670
WIDERRUFSBELEHRUNG bei Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, sqillsite, GmbH, Tal 44, 80331 München, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ehson Shah, Eren Aykanat Telefon: +49 (0) 89-21546740, E-Mail:[email protected] , mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
WIDERRUFSBELEHRUNG digitale Güter
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, sqillsite, GmbH, Tal 44, 80331 München, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ehson Shah, Eren Aykanat Telefon: +49 (0) 89-21546740, E-Mail:[email protected] , mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite sqillsite.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
sqillsite, GmbH i.Gr., Tal 44, 80331 München, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ehson Shah, Eren Aykanat, Telefon: : +49 (0) 89-21546740, E-Mail: [email protected],
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.